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Politisches Wahljahr 2017 in Europa

In den vergangenen Jahren haben in vielen Staaten der Europäischen Union die politischen Verhältnisse erhebliche Veränderungen erfahren. Die etablierten Parteien und langjährig regierenden Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung und geraten in Gefahr von den Trögen der Macht entfernt zu werden oder zumindest erheblichen politischen Einfluss einzubüßen. Denn die sogenannten „Rechtspopulisten“ haben in einer Vielzahl der Länder in den Umfragen erheblich dazu gewonnen, wenn sie nicht sogar an erster Stelle stehen.

Dieses Jahr werden in den 2 größten europäischen Ländern, Deutschland und Frankreich, Parlaments, bzw. Präsidentschaftswahlen stattfinden, aber auch in kleineren Staaten wie den Niederlanden und Griechenland wird ein neues Parlament gewählt. Wenn man den neusten Zeitungsberichten Glauben schenken darf, dann dürfte auch Österreich in den Genuss von vorgezogenen Nationalratswahlen kommen.

All diese Länder haben eines gemeinsam, und zwar den Kampf gegen die vermeintlichen Rechtspopulisten. Es wird mit allen Mitteln versucht diese politischen Gegner in das rechtsextreme Eck zu stellen, sie als Feinde der Demokratie, oder ihre Wähler als Ungebildete, Globalisierungsverlierer oder gar als Nazis zu bezeichnen. Auch durch einseitige mediale Berichterstattung werden diese Bezeichnungen und Denkweisen geschürt.

Doch es wird kein Versuch unternommen die Ursachen für die Abkehr der Bevölkerung von den Regierenden und etablierten politischen Parteien zu suchen. Die Selbstreflexion reicht lediglich soweit, dass man die eigenen Botschaften nicht klar genug an die Wähler übermittelt hat, oder man sein Profil nicht genug geschärft hätte.

Ich habe jedoch keine selbstkritischen Stimmen gehört, dass fatale Fehler und zahllose Rechtsbrüche in den vergangenen Jahren im Zuge der Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa begangen wurden und man nun die Rechnung dafür präsentiert bekommt. Es gibt ja schließlich laut den Etablierten keinerlei Korrelation zwischen den jüngsten Terroranschlägen in den europäischen Metropolen und der Zuwanderungspolitik der EU. Es hat nichts mit nichts zu tun und es wird wohl zur Normalität werden, dass auf Christkindelmärkten die Polizei mit Maschinengewehren patrouilliert oder bei Veranstaltungen mit größeren Menschenmassen gepanzerte Fahrzeuge bzw. Betonblöcke aufgestellt werden damit kein IS Terrorist mit einem LKW hineinrasen kann. Oftmals hört man sogar, solche Anschläge werden in Zukunft wohl öfter vorkommen und da man nichts dagegen tun könne, sollte man sich einfach daran gewöhnen.

Die Bevölkerung ist jedoch nicht damit einverstanden solche politischen Fehler und kriminelle Handlungen einfach hinzunehmen und zur Tagesordnung über zu gehen und wird den Verantwortlichen bei den kommenden Wahlen dafür wohl verdienterweise abstrafen.

Man darf also gespannt sein, ob sich dieses Jahr in der politischen Landschaft in der EU etwas verändert, oder ob nach zahllosen Versprechungen in den Wahlkämpfen am Ende doch alles so bleibt wie es ist.

 

US